Essen: Klimaaktivisten locken Polizisten auf falsche Fährte

Essen/Herne
Am Dienstag hielten Klimaaktivisten Essens Polizei und Feuerwehr mit Fehlalarmen auf Trab. Der Sicherheitsdienst der Regierung ermittelt.

Klimaaktivisten sollen am Dienstagabend (20. Dezember) wiederholt die Notrufanwendung „Nura“ in Essen missbraucht und Polizeikräfte unnötig in Brand gesteckt haben. Eine Gruppe selbsternannter Umweltaktivisten habe ihre Tat später gestanden, berichtete die Polizei einen Tag später. Laut Feuerwehr sollen die falschen Notrufe nicht nur in Essen, sondern im ganzen Land abgesetzt worden sein. Auch in Herne im Ruhrgebiet habe es in einem Interview mit der Redaktion falsche Notrufe gegeben, sagte der Essener Feuerwehrsprecher Christoph Risse.

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Die Polizei in Essen teilt mit, dass sie über die Sendung „Nora“ zu mehreren Noteinsätzen im Essener Stadtgebiet gerufen wurde – unter anderem ging es um ein Gasleck im Raum Freintrop. Es wurde gesagt, dass dort eine Person im Blut sein muss. Weder das eine noch das andere war wahr.

Polizei Essen: Offenbar „eine blutüberströmte Person“

Am Dienstagnachmittag schickten anonyme Aktivisten erneut falsche Notrufe an die Polizei und behaupteten einen Raubüberfall mit bewaffneten Tätern und ein weiteres Gasleck an einem anderen Ort. In diesen Fällen war der Alarm laut Behörden falsch.

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Nach dem ersten Fehlalarm in Freintrop schrieb einer der Verdächtigen über die Nora-App, die auch über eine Chat-Funktion verfügt, an Retter: „Sie dachten, es sei ein Notfall, aber der eigentliche Notfall – eine drohende Wetterkatastrophe –“ wird durch den Tod sterben Millionen, wird von unseren Politikern konsequent ignoriert. Wir werden weiter protestieren, bis unsere Bundesregierung wirksame Gesetze zur Verhinderung der Klimakatastrophe verabschiedet.”

Polizei und Feuerwehr: „Wer das Programm missbraucht, kann strafrechtlich verfolgt werden“

Mit dem Hinweis, dass bei diesen vielen Pfuscheinsätzen Rettungsdienste für echte Notfälle nicht zur Verfügung stünden, teilte die Polizei mit: Werden über die Nora-Notruf-App vorsätzlich falsche Notrufe abgesetzt, könnte dies zu Folgen wie Missbrauch des Notrufs führen es. Nummern 112 und 112 110. Wer das Notrufprogramm missbraucht, wird strafrechtlich verfolgt.

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„Wir verurteilen das auf das Schärfste“, sagte Feuerwehrsprecher Christoph Reiss zu den Falschmeldungen. “Wir wurden gewarnt, also müssen wir Truppen aussenden.” Hoffentlich hat die Essener Feuerwehr keine “Trittbrettfahrer”. „Es war reiner Zufall, dass zeitgleich nichts anderes passiert ist – die Truppe wäre nicht zum Rückzug gewarnt worden“, sagt Risse.

„Das ist ein Klimaprotest, der weder akzeptabel noch tolerierbar ist“, sagte der Essener Ordnungsdezernent Christian Kromberg am Mittwochabend. Die Feuerwehr Essen unterstützt vollumfänglich staatliche Sicherheitsermittlungen. “Hoffentlich wird denjenigen, die diese Notrufe nur vortäuschen, klar, dass solche Aktionen Dritten schaden und Konsequenzen haben.”

Wegen Missbrauchs des Notrufs wurde Staatsschutz verhängt

Der Landespolizeischutz hat Ermittlungen wegen Missbrauchs von Notrufen eingeleitet. „Nach vorläufigen Erkenntnissen kommt eine Gruppe selbsternannter Umweltaktivisten aus Süddeutschland in Betracht“, teilte die Polizei mit. Details wollte der Beamte zu diesem Zeitpunkt “aufgrund der Ermittlungstaktik” nicht bekannt geben. Es war offenbar das erste Mal, dass die Notruf-App Nora, die ab Herbst 2021 bundesweit zum Download bereitsteht, in Essen missbraucht wurde.

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Wer „nora“ nutzt, muss sich über eine sogenannte Zwei-Faktor-Authentifizierung identifizieren. Die App erkennt den Standort des Besitzers und ist eigentlich für Menschen mit Hör- oder Sprachbehinderung gedacht, die Schwierigkeiten haben, regelmäßige Notrufe zu tätigen. „Das ist ein weiterer Kanal für Menschen, die die Notrufnummer nicht nutzen können“, erklärt Feuerwehrsprecher Christoph Reiss.

Klimaaktivisten: Radikalismus ist auf dem Vormarsch

Einige Klimaaktivisten haben sich dieses Jahr in Essen radikalisiert, um auf ihre Ziele aufmerksam zu machen. So waren Mitglieder der Aktionsgruppe „Reifenlöscher“ mehrfach in den südlichen Stadtteilen aktiv. Sie ließen SUV-Reifen mehrmals Luft ab und machten mit Flyern an der Windschutzscheibe auf ihre Aktionen aufmerksam.

In Essen besuchten „Reifenlöscher“ unter anderem Autos in den Stadtteilen Heidhausen und Heisingen. Bisher wurde in diesen Fällen niemand festgenommen, auch wegen gefährlicher Eingriffe in den Straßenverkehr werden Ermittlungen geführt.

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