Ab: 30.01.2023 um 21:41 Uhr
Im Herbst wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Der Bundesinnenminister dürfte Spitzenkandidat der SPD werden – laut Medienberichten will er trotz Wahlkampf im Amt bleiben.
Bundesinnenministerin Nancy Pfizer dürfte das Ministerium leiten, auch wenn die SPD-Spitzenkandidatin bis zur Landtagswahl in Hessen antritt. Er habe sich mit Bundeskanzler Olaf Schulz darauf geeinigt, berichtete zunächst die „Süddeutsche Zeitung“ und dann das „Handelsblatt“.
Demnach wird der hessische SPD-Chef nur im Falle eines Wahlsiegs nach Wiesbaden gehen, um Ministerpräsident zu werden. Dem Vernehmen nach soll Fesser bei einer Niederlage in Berlin bleiben und nicht als Oppositionsführer nach Hessen gehen.
Das “Hassen-Treffen” soll Transparenz schaffen
Am Freitag will Fesser auf der „Hessengipel“, der Klausurtagung des Hessischen Landesverbandes, zu seinen Plänen Stellung nehmen. Dem Vernehmen nach gilt es als sicher, dass er dort seinen Spitzenkandidaten für die Wahl am 8. Oktober bekannt geben wird. Ein Sprecher der SPD Hessen sprach von einer möglichen Doppelfunktion der “Spekulation”. Doch am Freitag soll eine „weise Entscheidung“ getroffen werden. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums wollte den Bericht nicht kommentieren.
Pfizer: „Herz in Hessen“
Mit dem Spruch „Mein Herz schlägt für Hessen“ auf dem Parteitag im vergangenen Frühjahr hat Pfizer viele Erwartungen der SPD Hessen befeuert. Ein offenes Bekenntnis, ob sie in ihrer Heimat auch eine politische Zukunft sieht, vermeidet die 52-Jährige seitdem jedoch hartnäckig. Vor ihrem Wechsel nach Berlin war Pfizer ab 1996 in der hessischen Landes- und Kommunalpolitik aktiv und gehörte 18 Jahre lang dem Landtag an.
Nahezu alle Parteien des hessischen Landtags haben bereits angekündigt, gegen welche Spitzenkräfte sie kämpfen werden – außer SPD und Linkspartei. Allerdings ist Feser in seinem Landesverband die unangefochtene Nummer eins, er dürfte also der Spitzenkandidat sein. Die CDU geht ins Rennen gegen den amtierenden Ministerpräsidenten Boris Rein. Wirtschaftsminister Tariq al-Wazir will die Grünen unterstützen, die gemeinsam mit der CDU regieren.
CDU führt in Umfragen
Aufgrund des harten Konkurrenzkampfes zwischen CDU und Grünen ist ein Wahlsieg der SPD in Hessen alles andere als sicher. Im Herbst gewann die CDU bei der Infratest Dimap-Umfrage im Auftrag des Hessischen Rundfunks 27 Prozent der Stimmen, die Grünen und die SPD jeweils 22 Prozent.
