Streit um Straßenbeleuchtung: Boris Palmer schreibt Brandbrief an Habeck

Streit um Straßenbeleuchtung
Boris Palmer schreibt einen Brandbrief an Habakuk

Boris Palmer legt großen Wert auf Stromsparen. Der Oberbürgermeister in Tübingen schaltet nachts die Straßenlaternen aus. Dafür macht er das Verkehrsministerium verantwortlich. Als Antwort geht Palmer direkt zu Wirtschaftsminister Habakuk.

Medienberichten zufolge hat der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer einen Brief an Bundeswirtschaftsminister Robert Haubeck geschrieben und seinem Unmut über den baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Herrmann Ausdruck verliehen.

Grund dafür sind laut “Spiegel” Palmers Energiespar-Ambitionen. Demnach bleiben die Straßenlaternen in Tübingen nachts stundenlang aus. Dies kann aus rechtlichen Gründen bald enden. Palmer Haubeck teilte mit, dass die Universitätsstadt ein Schreiben des Regierungspräsidiums Tübingen erhalten habe. Aus Gründen der Verkehrssicherheit sollte die Beleuchtung an Zebrastreifen nachts nicht ausgeschaltet werden. Ausnahmen sind nicht vorgesehen, „Energiesparabsicht“ kann nicht genannt werden.

Palmer, dessen Mitgliedschaft in der Grünen Partei suspendiert wurde, ist fassungslos. 11.000 Lichter in Tübingen sind in Gruppen von 100 Straßenlaternen verbunden. Der Bürgermeister argumentiert, dass es technisch nicht möglich sei, sie nur an Zebrastreifen zu beleuchten.

Palmer fuhr in seinem Brief fort: „Ich übernehme gerne die Verantwortung für unbeleuchtete Übergänge in der Nacht, weil ich weiß, dass das tatsächliche Risiko dieser Entscheidung nahe Null ist und die Menschen genug Verantwortung übernehmen können, um sich nachts vor dem Überqueren umzusehen.“ von der Straße übernehmen .” . Sie klammern sich an die “alten Regeln” und “werfen Keulen zwischen die Handelnden”. So seien „Fortschritte beim Ausbau erneuerbarer Energien oder der Digitalisierung unseres Landes konsequent ausgebremst worden“.

Demnach soll der Vizekanzler, der gesagt hat, dass jede Kilowattstunde Einsparung hilft, seine Meinung sagen. „Wenn Sie als zuständiger Minister zu dem Schluss kommen, dass der beschriebene Beitrag Tübingens für die von Ihnen formulierten Energieeinsparziele wesentlich ist, werde ich ihm gerne nachgehen.“

Das baden-württembergische Verkehrsministerium sagt laut Spiegel: „Wir begrüßen es, wenn Städte und Kommunen gesetzliche Methoden anwenden, um Energie durch Straßenbeleuchtung einzusparen.“ Hierfür stehen verschiedene technische Möglichkeiten zur Verfügung. Wir haben dies erwähnt. Welche gesetzlichen Regelungen gelten für die Stadt Tübingen? Bürgermeister Palmer ist für seine Entscheidungen verantwortlich.

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